Volltextveröffentlichungen (9)

• openjur.de
• Bundesverfassungsgericht

  Eilantrag zu einem äußerungsrechtlichen Unterlassungsanspruch mangels Rechtswegerschöpfung erfolglos

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 32 Abs 1 BVerfGG, § 90 Abs 2 S 1 BVerfGG
  Erfolgloser Eilantrag gegen der Versagung fachgerichtlichen Eilrechtsschutzes in einer äußerungsrechtlichen Sache - Unzulässigkeit wegen Subsidiarität gegenüber fachgerichtlichem Rechtsschutz im Hauptsacheverfahren

 
• Wolters Kluwer

  Eilantrag gegen die Versagung fachgerichtlichen Eilrechtsschutzes in einer äußerungsrechtlichen Sache; Subsidiarität gegenüber dem fachgerichtlichem Rechtsschutz im Hauptsacheverfahren

• rewis.io

  Erfolgloser Eilantrag gegen der Versagung fachgerichtlichen Eilrechtsschutzes in einer äußerungsrechtlichen Sache - Unzulässigkeit wegen Subsidiarität gegenüber fachgerichtlichem Rechtsschutz im Hauptsacheverfahren

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BVerfGG § 32 Abs. 1 ; BVerfGG § 90 Abs. 2 S. 1
  Eilantrag gegen die Versagung fachgerichtlichen Eilrechtsschutzes in einer äußerungsrechtlichen Sache; Subsidiarität gegenüber dem fachgerichtlichem Rechtsschutz im Hauptsacheverfahren

• rechtsportal.de

  BVerfGG § 32 Abs. 1 ; BVerfGG § 90 Abs. 2 S. 1
  Eilantrag gegen die Versagung fachgerichtlichen Eilrechtsschutzes in einer äußerungsrechtlichen Sache; Subsidiarität gegenüber dem fachgerichtlichem Rechtsschutz im Hauptsacheverfahren

• datenbank.nwb.de

  Erfolgloser Eilantrag gegen der Versagung fachgerichtlichen Eilrechtsschutzes in einer äußerungsrechtlichen Sache - Unzulässigkeit wegen Subsidiarität gegenüber fachgerichtlichem Rechtsschutz im Hauptsacheverfahren

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Verfassungsbeschwerde gegen eine einstweilige Verfügung

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (11)

• BVerfG, 07.04.1993 - 1 BvR 565/93

  Erfolgreicher Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung betreffend die …

  Auszug aus BVerfG, 28.04.2021 - 1 BvQ 41/21

  Die Voraussetzungen für den Erlass einer einstweiligen Anordnung gemäß § 32 Abs. 1 BVerfGG liegen nicht vor, weil die in der Hauptsache zu erhebende Verfassungsbeschwerde offensichtlich aussichtslos wäre (vgl. BVerfGE 88, 169 ; 91, 328 ; 111, 147 ; stRspr).
• BVerfG, 31.03.1992 - 1 BvR 720/90

  Einstweilige Anordnung im Verfahren auf Zuweisung eines landwirtschaftlichen …

  Auszug aus BVerfG, 28.04.2021 - 1 BvQ 41/21

  Ausnahmsweise gilt dies nur dann nicht, wenn gerade die Versagung des einstweiligen Rechtsschutzes gerügt wird (vgl. BVerfGE 59, 63 ), das Hauptsacheverfahren keine ausreichende Möglichkeit bietet, einer Rechtsverletzung abzuhelfen (vgl. BVerfGE 79, 275 ; 104, 65 ), oder die Beschreitung des Rechtswegs in der Hauptsache unzumutbar ist (vgl. BVerfGE 86, 46 ).
• BVerfG, 07.12.1994 - 1 BvR 2011/94

  Erfolgreicher Antrag auf erlass einer einstweiligen Anordnung betreffend die …

  Auszug aus BVerfG, 28.04.2021 - 1 BvQ 41/21

  Die Voraussetzungen für den Erlass einer einstweiligen Anordnung gemäß § 32 Abs. 1 BVerfGG liegen nicht vor, weil die in der Hauptsache zu erhebende Verfassungsbeschwerde offensichtlich aussichtslos wäre (vgl. BVerfGE 88, 169 ; 91, 328 ; 111, 147 ; stRspr).

 
• BVerfG, 26.01.1988 - 1 BvR 1561/82

  Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde mangels Rechtswegerschöpfung

  Auszug aus BVerfG, 28.04.2021 - 1 BvQ 41/21

  Es müssen vielmehr alle nach Lage der Sache zur Verfügung stehenden prozessualen Möglichkeiten ergriffen werden, um die jeweils geltend gemachte Grundrechtsverletzung in dem unmittelbar mit ihr zusammenhängenden sachnächsten Verfahren zu verhindern oder zu beseitigen (vgl. BVerfGE 68, 384 ; 77, 381 ; 81, 97 ; 107, 395 ; stRspr).
• BVerfG, 01.02.1989 - 1 BvR 1290/85

  Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde bei Erledigung einer …

  Auszug aus BVerfG, 28.04.2021 - 1 BvQ 41/21

  Ausnahmsweise gilt dies nur dann nicht, wenn gerade die Versagung des einstweiligen Rechtsschutzes gerügt wird (vgl. BVerfGE 59, 63 ), das Hauptsacheverfahren keine ausreichende Möglichkeit bietet, einer Rechtsverletzung abzuhelfen (vgl. BVerfGE 79, 275 ; 104, 65 ), oder die Beschreitung des Rechtswegs in der Hauptsache unzumutbar ist (vgl. BVerfGE 86, 46 ).
• BVerfG, 09.10.2001 - 1 BvR 622/01

  Schuldnerspiegel

  Auszug aus BVerfG, 28.04.2021 - 1 BvQ 41/21

  Ausnahmsweise gilt dies nur dann nicht, wenn gerade die Versagung des einstweiligen Rechtsschutzes gerügt wird (vgl. BVerfGE 59, 63 ), das Hauptsacheverfahren keine ausreichende Möglichkeit bietet, einer Rechtsverletzung abzuhelfen (vgl. BVerfGE 79, 275 ; 104, 65 ), oder die Beschreitung des Rechtswegs in der Hauptsache unzumutbar ist (vgl. BVerfGE 86, 46 ).
• BVerfG, 10.11.1981 - 2 BvR 1058/79

  Eurocontrol II

  Auszug aus BVerfG, 28.04.2021 - 1 BvQ 41/21

  Ausnahmsweise gilt dies nur dann nicht, wenn gerade die Versagung des einstweiligen Rechtsschutzes gerügt wird (vgl. BVerfGE 59, 63 ), das Hauptsacheverfahren keine ausreichende Möglichkeit bietet, einer Rechtsverletzung abzuhelfen (vgl. BVerfGE 79, 275 ; 104, 65 ), oder die Beschreitung des Rechtswegs in der Hauptsache unzumutbar ist (vgl. BVerfGE 86, 46 ).
• BVerfG, 23.06.2004 - 1 BvQ 19/04

  Inhaltsbezogenes Versammlungsverbot

  Auszug aus BVerfG, 28.04.2021 - 1 BvQ 41/21

  Die Voraussetzungen für den Erlass einer einstweiligen Anordnung gemäß § 32 Abs. 1 BVerfGG liegen nicht vor, weil die in der Hauptsache zu erhebende Verfassungsbeschwerde offensichtlich aussichtslos wäre (vgl. BVerfGE 88, 169 ; 91, 328 ; 111, 147 ; stRspr).
• BVerfG, 30.04.2003 - 1 PBvU 1/02

  Rechtsschutz gegen den Richter I

  Auszug aus BVerfG, 28.04.2021 - 1 BvQ 41/21

  Es müssen vielmehr alle nach Lage der Sache zur Verfügung stehenden prozessualen Möglichkeiten ergriffen werden, um die jeweils geltend gemachte Grundrechtsverletzung in dem unmittelbar mit ihr zusammenhängenden sachnächsten Verfahren zu verhindern oder zu beseitigen (vgl. BVerfGE 68, 384 ; 77, 381 ; 81, 97 ; 107, 395 ; stRspr).
• BVerfG, 14.11.1989 - 1 BvR 956/89

  Vorbringen im Zivilprozess

  Auszug aus BVerfG, 28.04.2021 - 1 BvQ 41/21

  Es müssen vielmehr alle nach Lage der Sache zur Verfügung stehenden prozessualen Möglichkeiten ergriffen werden, um die jeweils geltend gemachte Grundrechtsverletzung in dem unmittelbar mit ihr zusammenhängenden sachnächsten Verfahren zu verhindern oder zu beseitigen (vgl. BVerfGE 68, 384 ; 77, 381 ; 81, 97 ; 107, 395 ; stRspr).
• BVerfG, 08.01.1985 - 1 BvR 830/83

  Verfassungswidrigkeit des Art. 7 Abs. 1 EGBGB

• BVerfG, 15.01.2024 - 1 BvQ 1/24

  Erfolgloser Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen eine …

  Der Erlass einer einstweiligen Anordnung nach § 32 Abs. 1 BVerfGG kommt daher nur in Betracht, wenn der Antragsteller bestehende Möglichkeiten, fachgerichtlichen Eilrechtsschutz zu erlangen, ausgeschöpft hat (vgl. BVerfG, Beschluss der 2. Kammer des Ersten Senats vom 28. April 2021 - 1 BvQ 41/21 -, Rn. 2;… Beschluss der 1. Kammer des Zweiten Senats vom 12. Januar 2023 - 2 BvQ 1/23 -, Rn. 9;… Beschluss der 3. Kammer des Zweiten Senats vom 8. Juni 2023 - 2 BvQ 60/23 -, Rn. 2).